2021 ist fast der gesamte Inhalt dieser Site politisch & gesellschaftlich inkorrekt – aber der Name ist korrekt gegendert 

2021 ein schwieriges Thema: Politik

Stimmt das? Eigentlich ist das Thema Politik doch generell schwierig. Aber die Aussage ist insoweit korrekt, als dass es 2021 besonders schwierig geworden ist. Andererseits ist das  nicht von jetzt auf gleich passiert. Bereits zuvor gab es Krisen, bei dem politisch unbegabte Menschen so ins Schlingern gekommen sind, dass sie sich lieber in Deckung begeben haben.

Wie diverse Finanzkrise(n), hier sei die  Griechenland-Krise 1 genannt, Energiekrise 2, Wohnungsmarkt-Krise, Umweltkrise 3 usw. die Flüchtlingskrise 4 – die es nie gegeben hätte, wäre die Nato nicht der Meinung gewesen, sich militärisch in Syrien 5 engagieren zu müssen oder die Ukraine-Krise. 6


Wichtigeste politische Säulen der Bundesrepublik

Wer sich 2020 über demonstrierende Menschen in Deutschland ärgert sollte das Folgende bedenken: Das weltweit als vorbildlichstes Gesetz gepriesene Deutsche Grundgesetz, wurde nach dem 2.Weltkrieg geschaffen, um eine Wiederholung dessen zu verhindern, was zum schlimmsten Ereignis der Geschichte geführt hat. Dies schließt ein, dass das Gesetz auch unter Ausnahmebedingungen nicht kassiert werden darf. Schließlich fanden die Ereignisse an deren viel zu spätem Ende dieses Gesetz steht, im Rahmen schleichender Entwicklungen und einer Ausnahmebedingung statt.

Einer der wichtigsten Grundpfeiler – neben dem Grundgesetz – unseres parlamentarischen und förderalistischen politischen Systems, ist die Gewaltenteilung. So haben wir die Legislative, die Exekutive und die Judikative – gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt.

Deutschlands Demokratieform ist eine „Indirekte Demokratie“, da das Volk zwar als Souverän gilt, jedoch nur alle vier Jahre die Möglichkeit hat, aktiv auf die Politik einzuwirken – es sei denn das verfassungsmäßig eingeräumte Recht auf Parteigründung wird inanspruch genommen.  Während die Schweiz mit ihren Volksabstimmungen ein Beispiel für „Direkte Demokratie“ ist, wird in Deutschland also der Bundestag als Volksvertretung gewählt. Dieser stellt die Legislative dar. Demgegenüber steht die Bundesregierung als Exekutive, die – grundgesetzlich geregelt –  die Weisungen der Gesetzgebenden ausführt, nicht jedoch umgekehrt.

Um die Ministerpräsidentenrunde, mit Kanzlerin Merkel an der Spitze, zu legitimieren, wurde 2020 im Rahmen der Änderungen zum Infektionsschutzgesetz (von 2000) eine entsprechende Anpassung vorgenommen. Dass diese Änderung teilweise als „Ermächtigungsgesetz“ bezeichnet wird, hat folgenden geschichtlichen Hintergrund:
Die Ernennung Hitlers durch Reichspräsident von Hindenburg zum Kanzler, im Jahr 1933, führte Deutschland innerhalb von anderthalb Jahren in eine Diktatur.
Dazu erließ die NSDAP die Reichsbrandverordnung auch „Verordnung zum Schutz für Volk und Staat“ genannt – einen Tag nach einem ungeklärten, aber deutschen Kommunisten angehängten, Brandanschlag auf den Reichstag. Immer schärfere Gesetze zerstörten letztendlich Demokratie und Rechtsstaat. Auch wenn es zwischen damals und heute Unterschiede gibt, so sollte ein empfindliches „Die-Ereignisse-im-Auge-behalten“, nicht verurteilt werden. Denn: alle „vor­übergehenden“ Maßnahmen, sind mittlerweile überdehnt. Und wie ungern Dinge, die erstmal eingeführt sind wieder zurückgedreht werden, hat man am auf ein Jahr  begrenzten „Soli“ gemerkt, der Jahrzehnte bestand.  

Die Änderungen die 2021 [7] geplant sind, beinhalten tatsächlich eine Abschaffung des Förderalismus und das Wort vorübergehend wird in dem Zusammen kaum noch gesagt. Diesem Föderalismus verdankt Deutschland seine Bezeichnung als Bundesrepublik. Überspitzt gesagt: Deutschland wird sich dann in "Zentralstaat Deutschland" umbenennen müssen, ansonsten werden falsche Tatsachen vorgespiegelt. Und die Bundesländer können ihre Landtagsgebäude zu Wohnungen umbauen, weil sie überflüssig sind.

Zur kleinen Ehrenrettung muss man sagen, dass es sich nicht um Gesetze handelt, sondern um Verordnungen, aber wie schnell wird aus einer Mücke ein Elefant? Kann eine Verordnung nicht genauso zügig zum Gesetz werden.

Links:

  1. https://krautreporter.de/2342-die-griechenland-krise-verstandlich-erklart
  2. https://korrekter.com/aus-fuer-kohlekraftwerk-moorburg-gruene-sehen-sich-in-ihrer-politik-bestaetigt/
  3. https://www.kopp-verlag.de/a/kommt-die-klima-diktatur-?ws_tp1=kw&ref=bing&subref=pool/search&log=extern&msclkid=d56169edc7f31886534a0997c2fbd9bb&utm_source=bing&utm_medium=cpc&utm_campaign=B%C3%BCcher%3EEnth%C3%BCllungen&utm_term=fridays%20for%20future&utm_content=Klimadiktatur%20%5B978000%5D
  4. https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Fluechtlingskrise-Warum-kommen-gerade-jetzt-so-viele-id35516187.html
  5. https://www.cicero.de/aussenpolitik/schluss-mit-dem-maerchen-von-der-gerechten-welt/51570
  6. https://www.youtube.com/watch?v=hnH10TfhkOQ
  7. Interner Link: ALARMSTUFE ROT